ClaasTatje

Journalist

Immer auf die anderen

VON MARC BROST UND CLAAS TATJE | © DIE ZEIT

Europa streitet über Auswege aus der Krise. Deutschland gerät wegen seiner niedrigen Lohnkosten unter Druck.

Die Statik im weltweiten Finanzsystem beschreiben wenige Experten so anschaulich wie Axel Weber. Der Bundesbankpräsident bemüht gern das Bild vom einstürzenden Hochhaus, wenn er über die Folgen einer Bankenpleite spricht: Kracht das Haus in sich zusammen – mit geringen Auswirkungen auf die umstehenden Gebäude? Oder kippt das Hochhaus zur Seite – und zerstört so viele andere? Am vergangenen Wochenende, beim Treffen der europäischen Finanzminister und Notenbankchefs in Nizza, war Weber voller Hoffnung, dass es in nächster Zeit überhaupt keine Einstürze geben würde; dass ein marodes Haus wie die US-Investmentbank Lehman Brothers gestützt werden könne. Jetzt aber ist Lehman gefallen – und der Schaden unabsehbar.

Bedroht Amerikas Finanzkrise auch Europas Wirtschaft? Führt Deutschlands Weg nun tief in die Rezession? Kein Notenbanker diskutiert solche Fragen öffentlich. Zu groß ist die Gefahr, die Märkte noch mehr zu beunruhigen. Ruhe ausstrahlen: Das ist die erste Aufgabe eines Bundesbankchefs. Und so hat Weber für sich eine ganz neue Definition von Rezession gefunden. Zwei Quartale schrumpfende Wirtschaftsleistung, wie sie Deutschland gerade erlebt, sind für ihn »nur« ein Abschwung; von Rezession spricht er erst dann, wenn die Arbeitslosenzahlen steigen.

Das Problem an dieser Sicht ist nur: Für gemeinsame Maßnahmen der Europäer gegen die Krise wäre es dann schon viel zu spät.

Überall in Europa nehmen die Turbulenzen zu. Erstmals seit der Einführung des Euro ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurozone in diesem Frühjahr geschrumpft; vor allem Spanien, Italien und Frankreich leiden. In Spanien und Italien stagniert die Wirtschaft, in Frankreich schrumpft sie. Für alle drei Länder rechnen Experten fürs kommende Jahr mit einem deutlichen Rückgang des BIP. »Die konjunkturelle Talfahrt beschleunigt sich«, heißt es in einer Studie des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. Und die Deutschen bleiben da nicht außen vor: Weil auch Großbritannien immer tiefer in die Krise rutscht, fallen die vier wichtigsten europäischen Exportmärkte Deutschlands gleichzeitig aus.

Der Abschwung in Folge der US-Finanzkrise trifft auf ein Europa, das wirtschaftlich so verflochten ist wie nie zuvor – aber zugleich völlig uneins ist, wie man auf diesen Abschwung reagieren sollte. Es gibt keine einheitliche Politik, keine gemeinsamen Lösungsideen. Und so stellt sich die Frage, wie viel Gegensatz ein gemeinsamer Währungsraum verträgt. Und welche Verantwortung Deutschland als größte Volkswirtschaft der Eurozone dafür hat, dass Europa einigermaßen glimpflich durch die Krise kommt.

Ungleichheit innerhalb eines Währungsraumes ist nicht per se schlecht: Je größer zum Beispiel die Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit sind, desto größer ist auch der Druck, mit wirtschaftlichen und politischen Reformen zu den Besten aufzuschließen. So war es im vergangenen Abschwung, als Deutschland den anderen Ländern hinterherhinkte – bis die rot-grüne Bundesregierung den Arbeitsmarkt reformierte, die Unternehmen sich sanierten und die Beschäftigten dank zurückhaltender Lohnforderungen für ein kleines Lohnstückkostenwunder sorgten. Auch im Aufschwung profitierten die Deutschen von der Ungleichheit innerhalb der Eurozone: Die deutschen Exportfirmen erholten sich dank der starken Nachfrage aus Frankreich, Italien oder Spanien.

Kein anderes Land ist so stark vom Export abhängig wie die Bundesrepublik, jeder fünfte Job hängt am Geschäft mit der Ausfuhr von Autos, Maschinen oder Chemieprodukten. Im vergangenen Jahr nahmen deutsche Unternehmen damit fast 1.000 Milliarden Euro ein, mehr als jedes andere Land der Welt. Doch dieser Erfolg hat auch eine Kehrseite: Die deutschen Exporteure drückten ihre Konkurrenz in Frankreich, Italien und Spanien an die Wand.

Die deutschen Lohnstückkosten – also die durchschnittlichen Lohnkosten zur Herstellung eines Produkts – sind im Vergleich zum gesamten Euroraum seit 1999 um 14 Prozentpunkte gefallen. In Italien und Spanien stiegen sie dagegen um mehr als neun Prozentpunkte, in Frankreich um knapp drei Prozentpunkte. Vereinfacht ausgedrückt, hätten es sich deutsche Autobauer leisten können, die Preise ihrer Autos um 14 Prozent zu senken, während die italienische Konkurrenz die Verkaufspreise schon um neun Prozent anheben musste, um keine Verluste zu machen.

Vor der Einführung des Euro hätte Italien die Lira abwerten können – der günstigere Wechselkurs zur D-Mark hätte italienische Produkte billiger und damit konkurrenzfähiger gemacht. In der gemeinsamen Währungsunion geht das nicht mehr. Stattdessen setzte die deutsche Regierung 2005 sogar noch eins drauf: Die schwarz-rote Koalition erhöhte die Mehrwertsteuer und nutzte einen Teil der Mehreinnahmen, um die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken – was die Lohnkosten noch einmal drückte.

In der Theorie hätte der Aufschwung in Deutschland dafür gesorgt, dass irgendwann die heimische Nachfrage nach Importen aus Frankreich, Italien und Spanien kräftig ansteigt. Knapp 25 Prozent der deutschen Einfuhren kommen aus diesen Ländern. In der Praxis aber blieb die deutsche Nachfrage schwach. Und Franzosen, Italiener und Spanier versäumten es, mit Strukturreformen – ähnlich wie Deutschland 2003 – die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

Keine guten Voraussetzungen sind das, wenn ganz Europa nun gleichzeitig in die Krise rutscht.

In Brüssel wächst daher der Druck auf Deutschland. Die größte Volkswirtschaft der Eurozone sei zum Gegensteuern verpflichtet, heißt es. Im Klartext: Die deutschen Löhne müssten steigen. Bereits im Jahre 2006 forderte die EU-Kommission, dass bei nationalen Lohnabschlüssen auch die Folgen für die europäische Währungsunion berücksichtigt werden müssten. Dieser Verantwortung, so die Kritik in Brüssel, sei Deutschland überhaupt nicht nachgekommen. In internen Berechnungen kommt die EU-Kommission zum Schluss, dass die Löhne in Deutschland in den nächsten Jahren jeweils um sechs Prozent steigen müssten, um einen Ausgleich zu schaffen – bei einer erwarteten Inflationsrate in der Eurozone von zwei Prozent. Deutschland müsse eine höhere Inflation in Kauf nehmen. Das sei der Preis für das deutsche Exportwachstum, das zulasten der Nachbarn gehe.

Als sich die beiden wichtigsten Männer der Eurozone – Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), und Jean-Claude Juncker, der Chef der Eurogruppe – vergangene Woche zu einem Hintergrundgespräch im EU-Parlament einfanden, forderten Abgeordnete eine Abkehr von der Lohnzurückhaltung in Deutschland und »endlich wirtschaftliche Impulse«. Trichet und Juncker hörten das nicht gern.

Tatsächlich stehen sich innerhalb der Eurozone zwei unversöhnliche Lager gegenüber. Da sind die Haushaltssanierer, die, angeführt von den Deutschen, weitere Reformen fordern: Beim Finanzministertreffen in Nizza drängte Peer Steinbrück seine französische Amtskollegin Christine Lagarde, doch Schulden abzubauen und die versprochenen Wirtschaftsreformen umzusetzen. Die Antwort war ein Schulterzucken. Frankreich führt das zweite Lager an: die Befürworter staatlicher Ausgabenprogramme, die mit Finanzhilfen aus der Krise kommen wollen. Beide Lager blockieren sich gegenseitig. »Das Wasser muss schon sehr hoch steigen, damit alle gemeinschaftlich handeln«, sagt ein Regierungsbeamter in Berlin. Und da ist auch noch die EU-Kommission, die ausgerechnet in der Krise eine unglückliche Figur abgibt: Am Wochenende in Nizza wollte Steuerkommissar László Kovács die Mitgliedsstaaten dazu drängen, lokale Dienstleistungen oder energieeffiziente Produkte durch ermäßigte Mehrwertsteuersätze zu fördern – und wurde von acht Staaten, darunter Deutschland, abgebürstet.

Natürlich habe Deutschland als größte Volkswirtschaft eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt der Eurozone, heißt es in Berliner Regierungskreisen. Aber deswegen auf die Ausgabenpolitik des anderen Lagers einschwenken? Der Finanzminister jedenfalls schließt sich nur zu gern der Krisendefinition des Bundesbankpräsidenten an: Ja, das Land steckt im Abschwung – nein, eine Rezession ist das nicht. Dazu entwickelt sich der Arbeitsmarkt noch zu gut.

Noch. Denn durch die Tumulte auf den Finanzmärkten haben sich die Aussichten auch für Deutschland verschlechtert. In einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts RWI in Essen heißt es, »ab der Jahreswende« werde die Arbeitslosigkeit wieder steigen.

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